Baustelle Neubau Einfamilienhaus in einer Siedlung.

Kommunal Wärme planen

Mit kommunaler Wärmeplanung die Wärmewende voranbringen

Das hessische Energiegesetz verlangt künftig von vielen Gemeinden eine kommunale Wärmeplanung. Finanzielle Unterstützung leisten der Bund und das Land Hessen. Hilfe bei der Umsetzung gibt es von der LEA Hessen.

Im November 2022 hat der Hessische Landtag einer Novelle des Hessischen Energiegesetzes zugestimmt: Ab 2024 werden Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern zu einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet. Dabei hilft ein Leitfaden der LEA Hessen. Er richtet sich vorrangig an Kommunen und informiert über die Vorteile einer kommunalen Wärmeplanung. Zudem erklärt er die notwendigen Schritte zur Erstellung kommunaler Wärmepläne.

Die Wärmewende voranbringen: Kommunale Wärmeplanung in Hessen gemeinsam gestalten

Erscheinungsdatum

11.05.2021

Themenfeld

Wärme

herunterladen (PDF, 2,20 MIB)

Aus stadtplanerischer und energetischer Sicht ist es oftmals sinnvoll, die Planung über das Einzelgebäude hinaus auf ganze Komplexe oder Quartiere auszudehnen. Im Ergebnis beinhaltet ein Wärmeplan Erhebungen zum gegenwärtigen und prognostizierten Wärmebedarf. Zusätzlich zeigt er wichtige Informationen über die vorhandene Netzinfrastruktur sowie über die Potenziale zur Wärmeerzeugung mit Erneuerbaren Energien. Nah- und Fernwärmenetze sowie dezentrale Systeme beispielsweise mit Wärmepumpen können je nach Quartier ein geeignetes Mittel zur Umsetzung sein.

FAQ zur kommunalen Wärmeplanung

Stadtansicht in der unteren Rhein Region von Deutschland, Siedlung von Mehrfamilienhäusern aus der Vogelperspektive.

Ziel der LEA Hessen ist es, kommunale Akteure so zu informieren und zu beraten, dass sie konkrete Wärmekonzepte umsetzen können. Zudem erhalten sie auf dieser Seite Informationen zu aktuellen Fördermöglichkeiten.

Wo finde ich Informationen zur kommunalen Wärmeplanung?

Als erster Einstieg eignet sich unsere Broschüre „Die Wärmewende voranbringen“ (sie Kasten oben). Sie zeigt die Grundlagen kommunaler Wärmeplanung auf und enthält hessische Best Practice Beispiele für klimafreundliche Wärmenetze. Die LEA Hessen wird weitere Informationsmaterialien entwickeln.

Ab welcher Größer ist eine Kommune in Hessen zur Kommunalen Wärmeplanung verpflichtet?

Für Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern ist im Hessischen Energiegesetz (HEG) in Paragraf 13 eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung vorgesehen.

Kann eine Kommune mit weniger als 20.000 Einwohnern eine kommunale Wärmeplanung umsetzen?

Ja. Denn parallel fördert seit kurzem ein neues Programm der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) im Rahmen der Kommunalrichtlinie auf Bundesebene die kommunale Wärmeplanung. Unter klimaschutz.de finden Sie alle Informationen. In diesem Programm werden Kommunen gefördert, die nicht zur kommunalen Wärmeplanung verpflichtet sind.

Ab wann tritt das Gesetz in Kraft?

Das Gesetz wurde am 27.11.2022 vom Landtag verabschiedet und ist zum 29.11.2022 in Kraft getreten. Es gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr. Die Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung greift somit ab 29.11.2023. Genaueres regelt eine noch ausstehende Verordnung (siehe nächste Frage).

Wo finde ich die passende Verordnung?

Die genauen inhaltlichen und formellen Anforderungen sowie die Anforderungen zum Datenschutz werden in einer Verordnung konkretisiert, die das Ministerium im Laufe des Jahres 2023 vorlegen wird.

Bekommt die Kommune Ausgleichszahlungen bei einer Verpflichtung?

Für die verpflichteten Kommunen gibt es so genannte Konnexitätszahlungen des Landes Hessen. Für kleinere Kommunen wird es Fördermöglichkeiten geben. Fällt eine Kommune in die Gruppe der verpflichteten Kommunen, wird sie keine hessische Förderung erhalten - jedoch Konnexitätszahlungen. Das hat den Vorteil, dass die Kommune die Gelder automatisch als einen Fixbetrag erhält – ohne Förderantrag etc. Zudem kann sie frei entscheiden, wie sie die Gelder einsetzt. Ob sie die Wärmeplanung mit eigenem Personal oder mit externen Dienstleistern durchführt, liegt ganz bei der verpflichteten Kommune.

Wie hoch wird der Ausgleich sein?

Die Höhe der Konnexitätszahlungen wird in einer Verordnung des Landes Hessen im Laufe des Jahres 2023 festgelegt werden. Daher ist keine verbindliche Aussage hierzu möglich. Einen groben Anhaltspunkt können möglicherweise die Berechnungen aus Baden-Württemberg geben. Dort gilt vier Jahre lang eine jährliche Konnexitätszahlung von 12.000 Euro plus 0,19 Euro je Einwohner für die kommunale Wärmeplanung. Diese Berechnungsgrundlage ergäbe zum Beispiel für eine Kommune mit 25.000 Einwohnern etwa 67.000 Euro gesamt.

Nach Ablauf der vier Jahre erfolgt in Baden-Württemberg eine Zuweisung in Höhe von jährlich 3.000 Euro zuzüglich 6 Cent je Einwohner.

Parallel fördert seit Kurzem ein neues Programm der Nationalen Klimaschutzinitiative NKI über die Kommunalrichtlinie auf Bundesebene die kommunale Wärmeplanung. In diesem Programm werden jedoch nur Kommunen gefördert, die nicht zur kommunalen Wärmeplanung verpflichtet sind, um Doppelförderungen aus Bundesprogramm und Konnexitätszahlungen zu vermeiden.

Wo finde ich weiterführende Informationen?

Die Kollegen der Klimaschutz und Energie Agentur Baden-Württemberg (KEA) bieten ein detaillierten Handlungsleitfaden auf ihrer Webseite an. Der Handlungsleitfaden bietet eine detaillierte Anleitung zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans und der Verankerung der kommunalen Wärmeplanung in der Gemeinde.

Kann die LEA Hessen bei der Planung von Wärmenetzen helfen?

Wenn ein konkretes Projekt für ein Wärmenetz vor Ort angedacht ist und Interesse seitens der Kommune besteht, können wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern des EU-Projekts Act!On Heat für ausgewählte Kommunen auch eine begleitende Beratung für erste Schritte anbieten. Dazu ist eine Anmeldung seitens der Kommune notwendig bis Ende dieses Jahres. Wenn hier Interesse besteht, melden Sie sich gerne bei uns.