Rechtsgutachten kommunaler Steuerungs- und Absatzsicherungsinstrumente für Wärmenetzprojekte

Das Zielbild einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Wärmeversorgung stellt zugleich eine große Chance und Herausforderung für sämtliche Marktteilnehmer in Deutschland dar, darunter auch die Kommunen in Hessen, die neben diesem Zielbild stets auch die Versorgungssicherheit im Blick haben. Ein Teil der Lösung kann es – auch im Hinblick auf die kommunale Wärmeplanung – sein, bereits vorhandene Wärmepotenziale (z.B. aus Abwärmequellen) auf den Gebieten der Kommunen zu heben. Die Wärmepotenziale einerseits und die Wärmeabnehmer andererseits machen dabei nicht vor kommunalen Grenzen halt, sodass stets auch Wege der kommunalen Zusammenarbeit im Hinblick auf eine möglichst effiziente Nutzung der Wärmepotenziale zu prüfen sind. Für eine spätere Nutzung vorhandener Wärmepotenziale in einem konkreten Wärmenetzprojekt sind vorab zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen und insbesondere die kommunalen Steuerungs- und Absatzsicherungsinstrumente zu prüfen. Diese Prüfung und Aufarbeitung der Ergebnisse leistet die gegenständliche rechtsgutachterliche Darstellung.